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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Grundlegende Bestimmungen (Stand 12.11.2012)

Der Vertrag kommt zustande mit der Firma R.I.T. Refined Investment Technologies GmbH, Invalidenstr. 41, 10115 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer Stephan Henker und Robert Henker, nachfolgend Anbieter bzw. RIT genannt.

Der Anbieter betreibt die Anlage- und Abschlussvermittlung als gebundener Agent im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG ausschließlich im Auftrage und unter der Haftung der HPM Hanseatische Portfoliomanagement GmbH, Fährhausstraße 8, 22085 Hamburg. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum.

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden und werden mit Vertragsschluss ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1 Die nachfolgenden Vereinbarungen regeln die Bereitstellung der Technologieplattform „Refined Investment System“ (im Folgenden „RIS“) durch den Anbieter. RIS ist eine Technologieplattform, auf der verschiedene elektronische Handelssysteme, die vom Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Auftraggeber“) individuell oder als Portfolio ausgewählt werden und durch den Kunden auf Basis der persönlichen Konfiguration mittels eines persönlichen Brokerkontos und der Handelsplattform des Brokers selbstständig vollautomatisch ausgeführt werden können.

1.2 Mit RIS erhält der Kunde die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf eine Softwareapplikation, welche auf einem Server zur Verfügung gestellt wird, mittels Telekommunikation zuzugreifen und die Funktionalitäten der Softwareapplikation im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen.

1.3 Der Anbieter betreibt die Anlage- und Abschlussvermittlung als gebundener Agent im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG ausschließlich im Auftrage und unter der Haftung der HPM Hanseatische Portfoliomanagement GmbH, Fährhausstraße 8, 22085 Hamburg.

1.3.1 Alle mit dem Anbieter vereinbarten Leistungsentgelte werden dem Brokerkonto des Kunden belastet und der HPM vom Broker gutgeschrieben. HPM nimmt dann eine Abrechnung gegenüber dem Anbieter vor und leitet diese in Höhe von bis zu 80% der Entgelte an ihn weiter.

1.4 Ausdrücklich keine Vertragsbestandteile sind:

1.4.1 Neben der Anlage- und Abschlussvermittlung als gebundener Agent im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG betreibt der Anbieter keine weiteren Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 des Kreditwesengesetzes (KWG), wie zum Beispiel das Depotgeschäft, Anlageberatung, Finanzportfolioverwaltung oder den Eigenhandel.

1.4.2 Der Anbieter verwaltet keine Kundenkonten (sog. Managed Accounts) und er übernimmt keine Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung der Brokerkonten des Kunden aufgrund des Einsatzes von RIS.

1.4.3 Der Anbieter leistet keine Rechts- oder Steuerberatung. Die steuerliche Behandlung eventuell auf dem Brokerkonto des Kunden realisierter Handelsgewinne oder -verluste liegt ausschließlich in der Verantwortung des Kunden.

1.5 Durch den Einsatz von RIS werden keine unmittelbaren Handelsinformationen über Finanzinstrumente (z.B. Marktkurse, Abrechnungskurse, Bid- und Ask-Kurse, Daten zu Handelsvolumina und zur Marktaktivität) generiert. Mittels RIS abrufbare Handelsinformationen resultieren ausschließlich aus der Einbindung von RIS in die elektronische Handelsplattform des Brokers (im Folgenden „elektronische Handelsplattform“) und stellen keine Kaufempfehlung, Risikoeinstufung oder sonstige Bewertung der Finanzinstrumente seitens des Anbieters dar. Für die Richtigkeit und Aktualität dieser Informationen übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung.

1.6 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Eingehung von Wertpapiergeschäften und insbesondere Finanztermingeschäften mit hohen Risiken für das Vermögen des Kunden bis hin zu einem Totalverlust des eingesetzten Kapitals und darüber hinausgehende Verluste verbunden ist. Es handelt sich bei Finanztermingeschäften nicht um herkömmliche Kapitalanlagen, sondern um hochspekulative Geschäfte. Der Abschluss derartiger Geschäfte setzt vertiefte Kenntnisse in Bezug auf diese Finanzinstrumente oder eine eingehende fachliche Beratung voraus. Die Kosten für die Durchführung von Finanztermingeschäften haben einen negativen Einfluss auf das finanzielle Ergebnis der Geschäfte und erhöhen das bereits bestehende allgemeine Risiko von Finanztermingeschäften.

1.7 Der Kunde trifft sämtliche Handelsentscheidungen in eigener Verantwortung. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Auswahl bestimmter Handelssysteme und Portfolios und die individuellen Systemeinstellungen des Kunden. Durch die Verwendung von RIS hat der Anbieter keine Prognosen bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung des Brokerkontos abgegeben und keine bestimmten Ergebnisse in Aussicht gestellt.

1.8 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass frühere Wertentwicklungen dargestellter Referenzportfolios kein verlässlicher Indikator für zukünftige Ergebnisse sind. Die weitere Entwicklung lässt sich nicht vorhersagen. Die Performance eines Referenzportfolios kann sowohl sinken als auch steigen. Dargestellte Referenzportfolios stellen keine Empfehlung oder Aufforderung zum Erwerb von in den Referenzportfolios abgebildeter Finanzinstrumente und keine Anlageberatung dar. Die bei der Darstellung eines Referenzportfolios aufgeführten Ergebnisse einschließlich Angaben zu Risiken, Kosten und Gebühren legen den beispielhaft aufgeführten Anlagebetrag zu Grunde. Die tatsächlichen Ergebnisse, Risiken, Kosten und Gebühren weichen bei der Wahl anderer Anlagebeträge, der Auswahl anderer Broker, abweichender Ein- und Ausstiegszeitpunkte und aufgrund der individuellen Systemeinstellungen des Kunden von den dargestellten Werten ab.

1.9 Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass eine Anlageentscheidung nicht ausschließlich durch den Einsatz von RIS getroffen werden sollte.

1.10 Der Anbieter empfiehlt dem Kunden ausdrücklich, die Ausführung von RIS kontinuierlich zu überwachen, um potenzielle Verluste auf seinem Brokerkonto möglichst gering zu halten. Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder entgangenen Gewinn in Folge von Geschäften mit Finanzinstrumenten.

§ 2 Leistungen des Anbieters

2.1 Funktionalitäten von RIS

Nach Installation von RIS auf der elektronischen Handelsplattform des Kunden werden die folgenden Funktionalitäten vollautomatisch, d.h. ausdrücklich ohne Interaktion des Anbieters oder sonstiger Dritter ausgeführt.

  • Abruf von Kursinformationen der elektronischen Handelsplattform und deren Verarbeitung auf Basis mathematischer Modelle zur Identifikation von Handelssignalen.
  • Ausführung, überwachung, ggf. Anpassung und Schließen von Handelspositionen (sog. Order Management/ Order Execution).
  • Dynamische Bestimmung der Positionsgrößen zu eröffnender Handelspositionen auf Basis der Kontogröße und Vorgaben des Kunden.
  • überwachung realisierter und potenzieller Verluste (Verluste geschlossener und offener Trades) und Beendigung der Ausführung von RIS bei Erreichen einer durch den Kunden vorgegebenen, maximalen Verlustgrenze (Maximum Drawdown) einschließlich Deaktivierung aller Handelssysteme und Schließen aller offenen Handelspositionen.



2.2 Serviceleistungen

  • Beratung zu technischen und organisatorischen Fragestellungen rund um den Einsatz von RIS.

  • Bereitstellung und Administration eines Serverplatzes für die elektronische Handelsplattform des Brokers für den Kunden.

  • Installation und Wartung der exklusiv für den Kunden arbeitenden elektronischen Handelsplattform des Brokers.

  • Bereitstellung eines oder mehrerer automatisierter Handelssysteme (Portfolio) sowie Installation und Wartung auf der persönlichen elektronischen Handelsplattform des Kunden.

  • Parametrisierung der von dem Kunden ausgewählten automatisierten Handelssysteme gemäß der vom Kunden über die persönliche Benutzeroberfläche auf dem Internetportal des Anbieters vorgegebenen, individuellen Konfiguration.

  • Extraktion von Kontoauszügen des Brokerkontos des Kunden aus der elektronischen Handelsplattform und elektronischer Versand an den Kunden. Der Versand erfolgt auf Wunsch des Kunden täglich.

  • Bereitstellung eines deutschsprachigen Supports, telefonisch oder online (E-Mail, Kontaktformular Homepage). Mögliche Fehler oder Beeinträchtigungen von RIS sind dem Anbieter unter der Notfall-Telefonnummer 0800 70 50 501 oder per E-Mail an service@www.refinedinvest.com mitzuteilen. Nach einer Störungsmeldung ist der Anbieter bemüht, innerhalb einer Stunde zu reagieren und eine Störung innerhalb einer Frist von vier Stunden zu beseitigen. Im Einzelfall behält sich der Anbieter eine angemessene Verlängerung der Fehlerbehebungszeit vor. Ist eine Fehlerbehebung innerhalb einer vom Kunden gesetzten weiteren Nachfrist von vier Stunden nicht möglich, steht dem Kunden das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu. Weitere Rechte sind ausgeschlossen. Service-Fenster zur Wartung von RIS oder zur Aufspielung von Software-Updates werden von dem Anbieter jeweils in den Nächten von Sonntag auf Montag ab 0:00 Uhr MEZ eingerichtet. In dieser Zeit kann der Zugang zu RIS eingeschränkt sein.



Der Anbieter ist berechtigt, eine oder mehrere der unter Ziffer 2.1 und Ziffer 2.2 aufgeführten Leistungsbestandteile teilweise oder vollständig durch Dritte zu erbringen. Für die Erbringung der unter Ziffer 2.1 und 2.2 beschriebenen Leistungen erhält der Anbieter Vergütungen die in den Informationen zu Leistungsentgelten und Rückvergütungen beschrieben sind. Diese sind wesentlicher Bestandteil dieses Vertrages.


2.3 Kundenseitige Voraussetzungen für die Leistungserbringung

  • Eröffnung und Kapitalisierung eines Brokerkontos mit einer Handelsplattform, die eine zu RIS kompatible, elektronische Handelsabwicklung ermöglicht.

  • Bereitstellung der Zugangsdaten des Brokerkontos zur Implementierung in RIS.

  • Verfügbarkeit über einen Internetzugang zur überwachung, Konfiguration und Aktivierung/Deaktivierung der Software.

Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen ist nicht Gegenstand dieses Vertrages, sondern obliegt dem Kunden.

§ 3 Nutzungsrecht

3.1 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf RIS mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit RIS verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an dem Namen RIS, der Softwareapplikation oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht.

3.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, RIS über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, RIS oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.

§ 4 Datenschutz und Datensicherheit

Der Anbieter beachtet die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG), der Datenschutzrichtlinien der Europäischen Union sowie anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen und hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, welche den gesetzkonformen und verantwortungsbewussten Umgang mit Daten des Kunden gewährleisten sollen.

Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die sich aus den Vertragsunterlagen und/oder der Vertragsdurchführung ergeben, unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zum Zwecke der Weiterverarbeitung beim Anbieter – auch elektronisch – erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt sowie an von dem Anbieter zur Vertragsdurchführung beauftragte Dienstleister weitergeleitet werden dürfen. Der Kunde willigt insbesondere ein, dass der Anbieter seine Daten im Rahmen der Kontoeröffnung an den Broker und im Rahmen der Abwicklung an HPM weiterleitet.

Der Auftraggeber willigt ein, dass die von dem Anbieter erhobenen und gespeicherten Daten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses beim Anbieter gespeichert bleiben. Eine übermittlung der Daten an Dritte erfolgt nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht mehr. Das Recht des Kunden auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung der Daten nach dem Datenschutzrecht bleibt unberührt.

Der Kunde hat die Datenschutzerklärung des Anbieters gelesen, verstanden und ist mit dieser einverstanden.

§ 5 Pflichten und Obliegenheit des Kunden

Der Kunde wird die ihn zur Leistungserbringung und –abwicklung dieses Vertrages treffenden Pflichten erfüllen. Er wird insbesondere

5.1 die vereinbarten Leistungsentgelte gemäß den Informationen über Leitungsentgelte und Vergütungen fristgerecht zahlen;

5.2 die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben;

5.3 RIS nicht missbräuchlich nutzen und die geltenden Rechtsvorschriften einhalten;

5.4 den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die vom Anbieter betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze des Anbieters unbefugt einzudringen;

5.5 änderungen des Namens bzw. der Firma, der Anschrift sowie der E-Mail Adresse dem Anbieter unverzüglich schriftlich bekanntgeben. Unterbleibt diese Mitteilung, gelten Schriftstücke mit Ablauf des 5. Werktages nach Postaufgabe des Schriftstückes als zugegangen, wenn das Schriftstück durch den Anbieter an die zuletzt bekannte Anschrift des Kunden gesandt wurde.

§6 Haftung

6.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters im Rahmen der ihm obliegenden Tätigkeiten und Pflichten im Rahmen dieses Vertrages zurückzuführen sind. Ausgenommen hiervon ist die Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), für die der Anbieter bereits bei leichter Fahrlässigkeit haftet. Unberührt bleibt die Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

6.2 Die Haftung des Anbieters ist im Falle von leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden im Rahmen der ihm obliegenden Tätigkeiten und Pflichten, die auf eine Verletzung von Kardinalspflichten zurückzuführen sind, der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt. Ein Mitverschulden des Anbieters gemäß § 254 BGB bleibt hiervon unberührt.

6.3 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

6.4 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, welche dem Kunden durch unrichtige, unvollständige oder nicht aktuelle Daten entstehen. Der Anbieter haftet nicht für Fehler und Störungen, die sich aus der Verwendung einer elektronischen Handelsplattform ergeben.

§ 7 Höhere Gewalt

7.1 Der Anbieter ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.

7.2 Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.

§ 8 Vertragsbeginn, Vertragslaufzeit, Kündigung

8.1 Dieser Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien in Kraft. Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.

8.2 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien jederzeit bis zum 15. eines Monats ohne Angabe von Gründen durch schriftliche Kündigungserklärung (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zum Ende des Monats beendet werden.

8.3 RIS wird mit Beendigung des Vertrages vom Serverplatz des Kunden gelöscht. Die elektronische Handelsplattform und ggf. hierauf ausgeführte Handelssysteme werden deinstalliert. Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung von RIS mit Beendigung des Vertrages unverzüglich einzustellen.

§ 9 Schlussbestimmungen

9.1 Der Anbieter ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

9.2 änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die änderung der Schriftformklausel bedarf ebenfalls der Schriftform.

9.3 Alle nach diesem Vertrag abzugebenden Erklärungen und Mitteilungen sind nur schriftlich wirksam. Ausreichend zur Wahrung der Schriftform ist die übermittlung per Fax oder E-Mail. Unberührt bleibt die Beweislast für den Zugang der Erklärung.

9.4 Die vertraglichen Bestimmungen zwischen den Vertragspartnern unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und sonstiger durch internationale übereinkommen in Deutschland anwendbarer Regelungen.

9.5 Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Berlin. Im Fall eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Berlin, falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.6 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen werden die Vertragsparteien durch eine Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien bei Vertragsabschluss möglichst nahe kommt.



Der Handel mit Hebelprodukten birgt hohe Risiken bis hin zum Totalverlust und ist mit Kosten verbunden die das Ergebnis negativ beeinträchtigen können.

Frühere Wertentwicklungen sind kein verlässlicher Indikator für zukünftige Ergebnisse.

Die R.I.T. Refined Investment Technologies GmbH betreibt die Anlage- und Abschlussvermittlung als gebundener Agent im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG ausschließlich im Auftrage und unter der Haftung der HPM Hanseatische Portfoliomanagement GmbH, Fährhausstraße 8, 22085 Hamburg. © Copyright 2011-2013 Refined Investment - Weitere Informationen


Es gelten die AGB und Risikoaufklärung des Anbieters R.I.T. Refined Investment Technologies GmbH (RIT). RIT bietet unter der URL www.refinedinvest.com eine Technologieplattform (RIS), auf der verschiedene elektronische Handelssysteme, die vom Kunden individuell oder als Portfolio ausgewählt werden und durch den Kunden auf Basis der persönlichen Konfiguration mittels eines persönlichen Brokerkontos und der Handelsplattform des Brokers selbstständig vollautomatisch ausgeführt werden können.

Die R.I.T. Refined Investment Technologies GmbH betreibt die Anlage- und Abschlussvermittlung als gebundener Agent im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG ausschließlich im Auftrage und unter der Haftung der HPM Hanseatische Portfoliomanagement GmbH, Fährhausstraße 8, 22085 Hamburg. RIT verwaltet keine Kundenkonten (sog. Managed Accounts) und übernimmt keine Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung der Brokerkonten des Kunden durch den Einsatz von RIS. Kunden von RIT treffen sämtliche Handelsentscheidungen in eigener Verantwortung. Durch die Verwendung von RIS werden seitens RIT und der Kooperationspartner keine Prognosen bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung des Brokerkontos abgegeben und keine bestimmten Ergebnisse in Aussicht gestellt. Der Handel mit Hebelprodukten birgt hohe Risiken bis hin zum Totalverlust und ist mit Kosten verbunden die das Ergebnis negativ beeinträchtigen können. Beachten Sie auch die Informationen zu Leistungsentgelten und Rückvergütungen. RIT haftet nicht für Schäden oder entgangenen Gewinn in Folge von Geschäften mit Finanzinstrumenten. Frühere Wertentwicklungen sind kein verlässlicher Indikator für zukünftige Ergebnisse. Alle Angaben dienen ausschließlich zu Informationszwecken und sind nicht als Kaufempfehlung oder Empfehlung zum Handel zu verstehen.

Mitarbeiter von RIT unterstützen ausschließlich bei Fragen zur Bedienung der Plattform und Informationen zu Konditionen und Angeboten. RIT und deren Mitarbeiter sprechen zu keinem Zeitpunkt Empfehlungen zur Aufnahme des Handels oder der Auswahl bestimmter Broker, Handelssysteme oder Einstellungen derselben aus. Hinweise zur Verbesserung unseres Service und auf eventuelle Verstöße nimmt die Geschäftsführung jederzeit dankenswerter Weise unter entgegen.
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